Kommission verhängt Geldbußen gegen Muttergesellschaften Johnson & Johnson und Novartis

Am 10.12.2013 verhängte die Europäische Kommission („Kommission“) Geldbußen in Höhe von insgesamt EUR 16 Mio. gegen zwei Unternehmen der Pharmaindustrie aufgrund der verursachten Verzögerung der Markteinführung des generischen Schmerzmittels Fentanyl.

Betroffen sind hiervon die Mutterunternehmen Johnson&Johnson („J&J“) sowie Novartis AG („Novartis“). J&J haftet gesamtschuldnerisch mit ihrer Tochtergesellschaft Janssen-Cilag B.V. („Janssen“) für eine Geldbuße in Höhe von EUR 10.8 Mio., sowie Novartis mit ihrer Tochtergesellschaft Sandoz B.V. („Sandoz“) gesamtschuldnerisch für eine Geldbuße in Höhe von EUR 5.5 Mio.

Zwischen 2005 und 2006 hatten Janssen und Sandoz die Verzögerung der Markteinführung einer billigeren, generischen Version des Schmerzmittels Fentanyl vereinbart. Hierfür hat J&J Novartis bezahlt.

Fentanyl ist ein in den sechziger Jahren von Janssen entwickeltes Schmerzmittel. In 2005 lief der geltende Schutz für Janssen in den Niederlanden aus, wobei Sandoz kurz vor der Markteinführung eines billigeren Generikums stand. Allerdings erhielt Sandoz dann große Anreize bzw. monatliche Zahlungen von Janssen, um nicht in den Markt einzutreten. Die Vereinbarung wurde erst beendet, als ein Drittunternehmen vor der Markteinführung eines solchen Generikums stand.

Wegen dieser Verzögerung der Markteinführung zahlten insbesondere Patienten und Steuerzahler, die das niederländische Gesundheitssystem finanzieren, künstlich erhöhte Preise.

Die Kommission untersucht weiterhin gezielt nach solchen sog. „Pay-for-delay“ Vereinbarungen.

Autoren:

Dr. Christina Hummer
Ori Kahn